Gemeindeversammlung hallt nach

Die hohe Stimmbeteiligung und der Weiterzug an die Urne machen die Gemeindeversammlung von letzter Woche aussergewöhnlich. Beides kommt nur selten vor. Für viele bleibt aber ein fahler Nachgeschmack.

3,3 Prozent. So hoch oder eben tief ist die Stimmbeteiligung an Zolliker Gemeindeversammlungen im Durchschnitt der letzten 27 Jahre. Letzte Woche kamen dreimal mehr Stimmbürger. Übertroffen wurde diese Beteiligung lediglich bei der Abstimmung zum Abbruch des Fohrbach im November 1990.
Und auch seit dem letztmaligen Antrag auf eine Urnenabstimmung sind etliche Jahre vergangen. Im Jahr 2000 hatte die Gemeindeversammlung bei einer Beteiligung von knapp über vier Prozent der Stimmberechtigten grünes Licht für die Ausarbeitung einer Tagesschule gegeben. Der Antrag auf Urnenabstimmung verfehlte damals das Ziel um fünf Stimmen. Ähnlich sieht die Situation in Zumikon aus. Gemeindeschreiber Thomas Kauflin sagt auf Anfrage, er müsste ins Archiv steigen und alte Bände durchforsten, um herauszufinden, wann im Vergleichszeitraum ein Antrag auf eine Urnenabstimmung gestellt wurde. Während der letzten neun Jahre, seit denen er als Gemeindeschreiber amtet, habe es nie einen Weiterzug eines Geschäfts an die Urne gegeben. Ein einziges Mal wurde ein Ordnungsantrag auf nachträgliche Urnenabstimmung gestellt. Das war im Sommer 2008 beim Projektierungskredit für das Schulzentrum Farlifang. Nach Genehmigung des Projektes folgte der Antrag, der daraufhin gemäss Thomas Kauflin von Alt-Bundesrätin Elisabeth Kopp zur Ablehnung empfohlen wurde mit der Begründung, die Gemeindeversammlung werde ansonsten zu einem vorberatenden Gremium degradiert. Der Ordnungsantrag wurde danach mit 265 zu 56 Stimmen abgelehnt, was der Gemeindeschreiber besonders interessant findet, da zuvor in der Schlussabstimmung noch 169 Personen gegen den Projektierungskredit gestimmt haben. «Hätten diese alle für die nachträgliche Urnenabstimmung gestimmt, wäre der Ordnungsantrag locker angenommen worden.»

Kontrovers diskutiert

Die Gemeindeversammlung ein vorberatendes Gremium? In Zollikon gehen die Meinungen zum letzt­wöchigen Weiterzug an die Urne weit auseinander. Für einige ist die Urnenabstimmung ein «Stoss vor den Kopf», für andere das «legitime Recht einer Minderheit», FDP-Nationalrat Beat Walti sieht die Institution Gemeindeversammlung durch seinen Urnenantrag nicht in Frage gestellt. «Wenn es um weitreichende Fragen geht, lebt eine lebendige Gemeindedemokratie von ausge­wogenen und breit abgestützten Entscheiden.» (mmw)