Zollikon Zumikon

Gemeindeversammlung wird verschoben

Noch sind sie offen, doch immer mehr Türen bleiben wegen des Coronavirus geschlossen und Veranstaltungen werden abgesagt. (Bild: mmw)

Der Gemeinderat sagt die Zolliker Gemeindeversammlung von Ende März ab. Nachgeholt wird sie im Juni – dann wohl an zwei Abenden. Auch in Zumikon fällt eine von der Gemeinde geplante Veranstaltung aus. 

Damit musste gerechnet werden: Nachdem in der Gemeinde Ende letzter Woche immer mehr kleinere Veranstaltungen mit vorwiegend älterem Zielpublikum wegen des Coronavirus abgesagt worden sind, trifft es nun auch die Zolliker Gemeindeversammlung. Am Dienstag entschied der Gemeinderat, die Gemeindeversammlung vom 25. März abzusagen. «Der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hat für den Gemeinderat höchste Priorität», begründet die Behörde ihren Schritt. 

In der Schweiz gilt seit dem 28. Februar ein vom Bundesrat aufgrund des Epidemiengesetzes erlassenes Verbot von öffentlichen oder privaten Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern. Für Veranstaltungen mit weniger Besuchern besteht im Kanton Zürich zwar nach wie vor keine Bewilligungspflicht, die Veranstalter haben aber in Eigenverantwortung eine Risikoabwägung vorzunehmen. «Der Gemeinderat kam nach einer Risikobeurteilung zum Schluss, dass die Gefahr einer Ansteckung mit dem Coronavirus auch mit besonderen Vorsichtsmassnahmen wie Eingangskontrollen, dem Verzicht auf einen Apéro oder grösseren Sitzabständen nicht auf ein vertretbares Mass reduziert werden könnte», heisst es in der Mitteilung der Gemeinde. 

Intensive Diskussionen

Die Zolliker Stimmberechtigten hätten – neben der Totalrevision der Musikschulordnung – über ­einen Projektierungskredit für die Sanierung des Schwimmbads Fohrbach befinden sollen, ebenso wie über einen Planungskredit für ­einen Investorenwettbewerb und den Grundstück-­ und Hausverkauf ihres Bündner Ferienheims Sanaspans. Zwei Geschäfte, welche die Gemeinde bereits seit längerem ­beschäftigen und die in der Bevölkerung schon intensiv diskutiert worden sind. 

Weil die Gemeindeversammlung Ende 2018 den damals vorgesehenen Projektierungskredit für das Bad strich, musste der Gemeinderat nochmals über die Bücher und hat verschiedene Varianten fürs Fohrbach geprüft. Auch das Ferienhaus Sanaspans gab schon zu reden und hat einen neuen Fahrplan erfahren. Anders als zuerst vorgesehen, sollte der Zolliker Souverän im März erst dem Verkauf zustimmen, bevor ein neues Projekt erarbeitet und anschliessend die Bündner Gemeinde Vaz/Obervaz an der Urne über die Teilrevision der Ortsplanung befinden wird. 

«Eine überdurchschnittliche Teilnehmerzahl wäre wohl zu erwarten gewesen», sagt Gemeindeschreiber Markus Gossweiler. Kommt hinzu, dass an Gemeindeversammlungen erfahrungsgemäss insbesondere ältere Menschen teilnehmen – also jene, die besonders gefährdet sind und die es zu schützen gilt. Denn für sie besteht ein zu hohes Ansteckungsrisiko, wie auch die Gemeinde festhält. Andererseits wäre es auch aus demokratischer Sicht problematisch, wenn diese wegen des für sie zu hohen Gesundheitsrisikos der Gemeindeversammlung fernblieben.

Mammutversammlung im Juni – zwei Abende reserviert

Die Behandlung der traktandierten Geschäfte hat die Behörde nun auf die Rechnungsgemeindeversammlung vom Juni verschoben – und dafür gleich zwei Abende vorgesehen. «Aufgrund der Traktandenfülle hat der Gemeinderat einen zweiten Versammlungstermin für den wahrscheinlichen Fall einer Ver­tagung angesetzt», erklärt Markus Gossweiler. Neben dem bereits ­vorgesehenen Mittwochabend, 10. Juni, ist der darauffolgende Tag, Donnerstag, 11. Juni, für die Versammlung reserviert worden. 
Insgesamt werden die Zolliker Stimmberechtigten dann über neun Anträge zu befinden haben – neben den drei verschobenen Geschäften stehen dann auch die Jahresrechnungen der Gemeinde und der Netzanstalt an, sowie voraussichtlich der Projektierungskredit für das neue Betreuungshaus der Primarschule Rüterwis, der Baukredit für die Bushaltestelle beim Bahnhof sowie der Verkauf einer Liegenschaft und eine Einzelinitiative, die Lärmschutzwände entlang der Skateranlage beim Blumenrain vorsieht. «Wir möchten der Bevölkerung keine nächtelange Diskussion zumuten», sagt der Gemeindeschreiber, weshalb vorsorglich ein zweiter Termin vorgesehen ist für den Fall, dass eine Vertagung nötig wird.

Infoveranstaltung «Chirchbüel» verschoben

Die Gemeinde Zollikon hat auch noch eine weitere Schutzmassnahme für ältere Menschen getroffen. So bleibt das Restaurant im Wohn-­ und Pflegezentrum Blumenrain vorläufig bis Ende März für externe Gäste geschlossen. Es gelten auch neue Besuchsregelungen, um einen erhöhten Schutz der Bewohnenden zu gewährleisten. Angehörigen wird derzeit empfohlen, auf einen direkten Kontakt zu verzichten. Insbesondere Kindern und Jugendlichen werde von einem Besuch im Blumenrain dringend abgeraten, wie die Gemeinde mitteilt. Denn sie hätten häufig wenig Symptome, sind also nicht krank und könnten so das Coronavirus unbemerkt verbreiten. Ein Besuch im WPZ sei dann möglich, wenn bei den Besuchenden keine Symptome vorlägen und unaufschiebbare Dinge zu erledigen seien. 

In Zumikon war für nächsten Montagabend im Gemeindesaal ein Informationsanlass zum Investorenwettbewerb «Chirchbüel» geplant. Die eingereichten Projekte und vor allem das siegreiche Projekt hätten vorgestellt werden sollen. Soweit wird es nun aber vorerst nicht kommen, der Zumiker Gemeinderat hat den Anlass aufgrund der aktuellen Lage abgesagt. Der Anlass soll verschoben werden, das neue Datum steht allerdings noch nicht fest.

Melanie Marday-Wettstein 

 

RPK sagt 3× Ja

Fast zeitgleich mit der Ankündigung der Verschiebung der Gemeindeversammlung hat auch die Rechnungsprüfungskommission ihre Anträge für die Versammlung eingereicht. Sie schreibt, dass sie alle drei traktandierten Geschäfte zur Annahme empfiehlt. 

Dem Projektierungskredit für den Investorenwettbewerb in den Bündner Bergen stimmen die Rechnungsprüfer zu, weil die vorgeschlagene Lösung es der Gemeinde ermöglichen würde, sich vom Ferienhaus Sanaspans zu trennen, ohne Sonderabschreibungen in der Höhe von mehreren Millionen Franken vornehmen zu müssen. Auch den Projektierungskredit fürs «Fohrbach» empfiehlt die RPK zur Annahme, denn das Schwimmbad habe eine regionale Bedeutung. Eine Teil­ oder Gesamtsanierung dränge sich auf. In ihrer Mitteilung hält sie fest, dass bis zur Vorlage des Baukredits im Rahmen des Projektierungskredits Verträge zur Mitfinanzierung mit Nachbargemeinden verhandelt sein müssen. Ausserdem müssten im Rahmen der Ausarbeitung des Bauprojektes auf die zukünftigen Betriebskosten geachtet und konkrete Vorschläge bezüglich Trägerschaft erarbeitet werden. Die Totalrevision der Musikschulordnung habe keine nennenswerten finanziellen Auswirkungen, auch diese empfiehlt die RPK zur Annahme. 

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